Änderung der Leistung im Auftragsschreiben 

Sachverhalt:

Der AG bittet den AN um ein Angebot für eine bestimmte Leistung. In seinem Angebot beschreibt der AN Details der Leistung wie zum Beispiel eine bestimmte Tragkraft. Der AG nimmt das Angebot an. Jedoch weist er darauf hin, dass eine andere, deutlich höher liegende Tragkraft erforderlich ist. Der AN reagiert darauf nicht ausdrücklich, sondern führt die Leistung aus. Die Tragkraft erreicht nicht die Werte, die vom AG gewünscht wurden.

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Teilkündigung oder Mengenminderung?

Sachverhalt:

Der Auftragnehmer (AN) soll bei einem Neubau Metallarbeiten erbringen der Auftrag wird auf der Basis eines detaillierten Leistungsverzeichnisses (LV) erteilt. Während der Ausführung ordnet der Auftraggeber (AG) an, dass mehrere Positionen des LV nicht ausgeführt werden sollen. Der AN sieht darin eine Teilkündigung seines Auftrags und rechnet nach § 8 VOB/B ab. Der AG meint, es handele sich um eine Mengenminderung, so dass nach § 2 Abs. 3 VOB/B abgerechnet werden muss.

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Wie lang ist eine angemessene Frist zur Mängelbeseitigung?

Sachverhalt:

Der Generalunternehmer (GU) beauftragt einen Nachunternehmer (NU), bei mehreren Häusern eines Neubauvorhabens einer Wohnsiedlung ein Wärmedämmverbundsystem mit Putz und abschließender farblicher Beschichtung anzubringen. Die Parteien streiten über den restlichen Werklohn des NU. Der GU wendet Mängel ein. Mehr als zwei Jahre nach Beginn des Rechtsstreits rügt der GU neue Mängel an insgesamt 18 Häusern. Er setzt eine Frist von 14 Tagen für die Mängelbeseitigung. Der Nachunternehmer hält die Frist nicht ein. Eine Woche nach Ablauf der Frist kündigt der GU und verlangt vom Nachunternehmer die Zahlung der Kosten der Mängelbeseitigung.

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