HBCD-haltige Dämmstoffe

Abhilfe in Sachen Entsorgung HBCD-haltiger Dämmstoffe in Sicht!

Zustimmung des Bundeskabinetts ist erfolgt

Seit Oktober gilt Styropor, das das Brandschutzmittel (HBCD) enthält, wegen europäischer Vorgaben als gefährlicher Abfall und darf deshalb nicht mehr zusammen mit anderem Bauschutt entsorgt werden. Seitdem geriet die Entsorgung dieses Sondermülls erheblich ins Stocken, was zu gravierenden Problemen bei Handwerksbetrieben geführt hat.

Die Bundesländer Saarland und NRW hatten zu diesem Thema Anträge beim Bundesrat gestellt.  Erfolg hatte der Antrag aus NRW. Der Bundesrat hat am 16. Dezember 2016 einen Verordnungsentwurf zur Entsorgung von Styropor beschlossen, der beinhaltet, dass HBCD-haltige Dämmstoffe für ein Jahr von „gefährlich“ in „ungefährlich“ zurückgestuft werden. Ab 01. Januar 2018 würde HBCD-haltiges Material dann aber wieder als gefährlich gelten.

Der Verordnungsantrag wurde an die Bundesregierung weitergeleitet. Der Bundesrat hat seine erforderliche Zustimmung zum Verordnungsentwurf bereits im Voraus erteilt. Sollte die Bundesregierung die Verordnung wie vom Bundesrat vorgeschlagen erlassen, muss sie sie der Länderkammer nicht erneut vorlegen, sondern kann sie direkt in Kraft setzen. Sie soll am Tag nach der Verkündung in Kraft treten.

Zur Pressemitteilung des Bunderates geht es hier

Den Verordnungsentwurf finden Sie hier

Das Bundeskabinet hat dem Bundesratsbeschluss für ein einjähriges Moratorium bei der Entsorgung von HBCD-haltigen Dämmplatten zugestimmt. Mehr lesen Sie hier