Arbeitsschutz

Corona-Informationen zum Arbeitsschutz

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Infektionsschutz im Betrieb ab dem 20. März

Neue Informationen

Ab dem 20. März sollen betriebliche Zugangskontrollen und die Pflicht zur mobilen Arbeit entfallen, da eine Verlängerung von § 28b IfSG nicht zu erwarten ist. Zeitgleich wird voraussichtlich eine neue Corona-Arbeitsschutzverordnung in Kraft treten. Im Folgenden erhalten Sie einen Überblick über die wesentlichen Punkte:

  • 3G-Regel am Arbeitsplatz: Bis dato durften Arbeitgebende und Arbeitnehmende gem. § 28b Abs. 1 IfSG Arbeitsstätten nur bei vorhandener Impfung, Genesung oder bei Vorliegen eines aktuellen negativen Corona-Testergebnis betreten. Arbeitgebende hatten dahingehend Kontroll- und Dokumentationspflichten. Nachweise waren seitens der Arbeitnehmenden mitzuführen, zur Kontrolle verfügbar zu halten oder aber bei den Arbeitgebenden zu hinterlegen. Eine Verlängerung dieser Verpflichtungen ist nicht vorgesehen, so dass die 3G-Regel am Arbeitsplatz entfallen wird.
  • Homeoffice: Arbeitgebende hatten ihren Arbeitnehmenden im Falle von Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten bisher eine Tätigkeit aus dem Homeoffice anzubieten, sofern keine zwingenden betrieblichen Gründe entgegenstehen. Nunmehr entfällt auch diese Verpflichtung.
  • Betriebliches Hygienekonzept: Bis zum 25. Mai 2022 soll weiterhin die Pflicht zur Erstellung eines Hygienekonzepts bestehen bleiben, in dem die erforderlichen Schutzmaßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz festzulegen und umzusetzen sind.
  • Maskenpflicht: Sofern der Schutz vor einer Corona-Infektion nicht durch technisch-organisatorische Maßnahmen ausreichend sichergestellt werden kann, soll weiterhin das Tragen einer Mund-Nasen-Maske verpflichtend bleiben.
  • AHA+L: Die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen soll auch zukünftig möglichst reduziert werden. Mindestabstandsregeln (1,5m) sollen einzuhalten und ein regelmäßiges Lüften erforderlich bleiben.
  • Testungen/ Impfungen: Arbeitgebende sollen allen Arbeitnehmenden, die zukünftig nicht aus dem Homeoffice tätig werden, einen wöchentliches kostenloses Corona-Testangebot unterbreiten. Auch soll es Arbeitnehmenden weiterhin ermöglicht werden, während der Arbeitszeit Impfangebote wahrzunehmen.

Schrittweise Aufhebung der Beschränkungen

Die Corona-Lage in Schleswig-Holstein entspannt sich immer mehr. Deshalb plant die Landesregierung bis zum 20. März in Übereinstimmung mit den Beschlüssen der gestrigen Ministerpräsidentenkonferenz in einem dreistufen Plan zahlreiche Beschränkungen aufzuheben.

Bis zum Wochenende (19. Februar) soll es Anpassungen bei den Kontaktbeschränkungen geben:

  • Sind alle Teilnehmenden geimpft oder genesen, sollen alle Beschränkungen wegfallen. Das gilt dann auch für private Veranstaltungen in Lokalen und Restaurants.
  • Für private Treffen soll gelten: Nehmen ungeimpfte Personen teil, gilt eine Obergrenze von 25 Personen

Ab dem 3. März sollen die folgenden Lockerungen in Kraft treten:

  • An die Stelle der bisherigen 2G- und 2G-Plus Regelungen soll die 3G-Regelung treten. Das soll insbesondere für die Bereiche Beherbergung, Sportausübung, Freizeit und Kultur, körpernahe Dienstleistungen und die außerschulische Bildung gelten. Erforderlich bleibt jeweils ein Hygienekonzept. In einigen Bereichen kommt eine punktuelle Maskenpflicht dazu.
  • Bei Veranstaltungen im Innenbereich mit weniger als 500 Teilnehmenden soll 3G gelten. Im Außenbereich soll es keine Vorgaben im Hinblick auf den Impfstatus geben.
  • In der Gastronomie soll es bei der Maskenpflicht auf den Verkehrsflächen im Innenbereich bleiben, es soll 3G gelten.
  • Bei körpernahen Dienstleistungen soll es beim Hygienekonzept sowie der Maskenpflicht bleiben. Für die 3G-Vorgabe soll es eine Ausnahme im Bereich pflegerisch notwendiger und medizinischer Behandlungen geben.
  • Im Freizeit- und Kulturbereich soll zukünftig lediglich ein Hygienekonzept sowie eine punktuelle Maskenpflicht und 3G erforderlich sein.
  • Bei der Sportausübung soll die Beschränkung der Zahl der Wettbewerbsteilnehmer entfallen. Erforderlich soll ein Hygienekonzept sowie die 3G-Regelung bleiben.
  • Für Versammlungen und Religionsgemeinschaften sollen die Teilnehmerbegrenzungen entfallen. Alternativ zu 3G soll auf die Besetzung von Plätzen im Schachbrettmuster zurückgegriffen werden können. Hygienekonzept und punktuelle Maskenpflichten - etwa beim Gemeindegesang- sollen weiter gelten.
  • Für Beherbergungen soll die 3G-Regelung gelten. Touristische Reiseverkehre: Hier soll es auch die 3G-Vorgabe geben. Die Maskenpflicht im Innenbereich soll bestehen bleiben.

Zum 20. März sollen in den oben genannten Bereichen auch die 3G-Regelungen fallen.

Wir werden Sie wie gewohnt über die Änderungen der Landesverordnung und ihr Inkrafttreten informieren.

Ein Video zur Pressekonferenz von Ministerpräsident Günther zu den geplanten Lockerungen finden Sie hier


Neue Absonderungs-Regeln

Landesregierungen ändert die Quarantäne-Vorschriften aufgrund steigender Infektionszahlen

  1. Bei einer Infektion oder als enge Kontaktperson ohne Auffrischungsimpfung oder gleichwertigem Status haben sich Bürger*innen nun umgehend auch ohne behördliche Anordnung in Absonderung zu begeben und eigenständig mögliche Kontaktpersonen zu informieren.
  2. Zukünftig müssen sich Coronavirus-Infizierte generell für zehn Tage isolieren.
  3. Wer seine Quarantäne oder Isolation vorzeitig beenden möchte, benötigt dafür ein negatives Testergebnis einer zertifizierten Stelle, etwa eines Testzentrums oder einer Teststation. Unbeobachtete Selbsttests, die zum Beispiel zu Hause gemacht werden, sind nicht zulässig. Für den Besuch der Teststation darf die Absonderung kurzzeitig verlassen werden.
  4. Grundsätzlich gilt die Absonderungspflicht auch für Kontaktpersonen. Ausgenommen davon sind jedoch folgende Personengruppen:
  • Geboosterte Personen,
  • "Geimpfte Genesene" mit zwei Einzelimpfungen (etwa Personen, die nach zweifacher Einzelimpfung eine Durchbruchsinfektion erleiden oder Genesene, die eine Impfung im Anschluss an die Erkrankung erhalten haben, ohne dass der Genesenenstatus bereits vorher ausgelaufen war),
  • "frisch" Geimpfte mit zwei Einzelimpfungen, wenn die zweite Einzelimpfung weniger als drei Monate zurückliegt und
  • Genesene, wenn die Erkrankung weniger als drei Monate zurückliegt.

Werden diese Menschen jedoch positiv getestet oder treten bei ihnen Symptome auf, die auf eine Covid-19-Erkrankung hindeuten, müssen auch sie sich umgehend in Isolation begeben.

Die entsprechende Änderung der Landesverordnung finden Sie hier

Weitere Informationen finden Sie hier


2G-Regel im Einzelhandel

Landesregierung beschließt Anpassung der Coronaverordnung

Mit Wirkung zum 04. Dezember ist eine erneute Änderung der Corona-Bekämpfungsverordnung in Kraft getreten. Hiernach gilt bis auf Weiteres 2G in Verkaufsstellen des Einzelhandels sowie in Ladenlokalen von Dienstleistungs- und Handwerksbetrieben.

Das bedeutet, dass nur noch die folgenden Kund*innen die geschlossenen Räume betreten dürfen:

  • Personen, die geimpft oder genesen sind
  • Kinder bis zur Einschulung
  • Minderjährige, die getestet sind oder die anhand einer Bescheinigung ihrer Schule nachweisen, dass sie im Rahmen eines verbindlichen Schulkonzeptes regelmäßig zweimal pro Woche getestet werden
  • Personen, die aus medizinischen Gründen nicht gegen das Coronavirus geimpft werden können, dies durch eine ärztliche Bescheinigung nachweisen und getestet sind

Auch durch Intervention von Handwerk Schleswig-Holstein e.V. ist es gelungen, die Landesregierung für das Thema „Einzelhandel“ und „Kontrolllast“ zu sensibilisieren. Dies hat nunmehr in der neuen Verordnung eine Stichprobenregelung getroffen, um zu einer angemessenen betrieblichen Praktikabilität zu kommen und dies zeitgleich mit dem Ziel der Landesregierung zu vereinen, die Sicherheit in der Pandemie zu erhöhen.

Betreiber*innen sind demnach zukünftig verpflichtet, auf die 2G-Pflicht per deutlichem Aushang aufmerksam zu machen und mehrfach täglich stichprobenhaft Kontrollen durchzuführen. Kund*innen, die die Anforderungen nicht erfüllen, sind des Geschäfts zu verweisen. Betreiber*innen müssen die Kontrollen dokumentieren (Datum und Uhrzeit der Kontrollen sowie die jeweils durchführende Person) und die Dokumentation auf Verlangen der zuständigen Behörde vorlegen.

Es wurde bewusst auf eine exakte Zahl der mehrfachen täglichen Stichprobenkontrollen verzichtet.

Von den oben genannten Regelungen sind unter anderem Kfz-Werkstätten und Friseurgeschäfte ausgenommen. Hier gilt weiterhin 3G.

Die Änderung der Landesverordnung finden Sie hier


3. Änderung der Corona-ArbeitsschutzVO

Testangebot nun zweimal die Woche!
Am 22.04. wurde die 3. Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung verkündet. Sie tritt mit dem heutigen Tag in Kraft.

Alle Arbeitgeber haben ihren Beschäftigten zweimal die Woche einen Test in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 anzubieten.

Nachweise über die Beschaffung von Tests oder Vereinbarungen mit Dritten über die Testung der Beschäftigten sind vom Arbeitgeber nunmehr bis zum 30.06.2021 aufzubewahren.

Die 3. Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Stand: 22.04.2021) finden Sie hier


2. Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung

Am 13.04.2021 hat das Bundeskabinett die 2. Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung beschlossen. Diese wird nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger voraussichtlich in der 16. KW 2021 in Kraft treten. Dies sind die wesentlichen Änderungen:

  • Verlängerung der Arbeitsschutzverordnung bis zum 30. Juni
  • Pflicht zur Bereitstellung von Testangeboten für alle Betriebe:
    Sämtliche Betriebe müssen ihren Beschäftigten, die nicht ausschließlich im Home-Office arbeiten, mindestens einen Test in der Woche anbieten. Beschäftigtengruppen mit tätigkeitsbedingtem erhöhtem Infektionsrisiko müssen zweimal pro Woche ein Testangebot erhalten. Hierzu zählen insbesondere Beschäftigte, die körpernah arbeiten. Die Kosten für die Tests tragen die Arbeitgeber.
  • Arbeitnehmer/innen sind nicht verpflichtet, das Testangebot anzunehmen
  • Es können PCR-Tests/ Antigen-Schnelltests zur professionellen oder zur Selbstanwendung angeboten werden, aber auch Teststrukturen Dritter, wie insbesondere kommunale oder private Testcenter genutzt werden
  • Die Entscheidung, ob die Testungen innerhalb der vergütungspflichtigen Arbeitszeit der Beschäftigten durchzuführen sind, soll im Rahmen betrieblicher Vereinbarungen getroffen werden
  • Nachweise über die Beschaffung von Tests oder Vereinbarungen mit Dritten über die Testung der Beschäftigten sind vom Arbeitgeber vier Wochen aufzubewahren
  • Die bisher geltenden Maßnahmen bestehen weiter:
    Das Testen entbindet nicht von den Abstands-, Masken-, und Hygieneregeln sowie den sonstigen technischen und organisatorischen Arbeitsschutzmaßnahmen und notwendigen Hygienevorkehrungen im Betrieb und der Beachtung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel

Die 2. Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung (Stand: 13.04.21) finden Sie hier


Aktualisierung der SARS-CoV-2 Handlungsempfehlung für Bildungsstätten

Die Verwaltungs-Berufsgenossenschaft (VBG) hat die Handlungsempfehlungen im Zusammenhang mit Hygiene- und Abstandsregeln für Bildungsstätten aktualisiert.

Mehr lesen Sie hier


Empfehlungen zum Lüftungsverhalten an Innenraumplätzen


Wichtige Punkte für das Friseurhandwerk

Arbeitsschutzstandard der BGW für das Friseurhandwerk
Den aktuellen Arbeitsschutzstandard der BGW für das Friseurhandwerk vom 19.02.2021 finden Sie hier

Ein Muster zur Datenerhebung des ZDH finden Sie hier