Arbeitsschutz

Corona-Informationen zum Arbeitsschutz

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Corona-Maßnahmen werden gelockert

Corona-Update: 17.05.2021

Die Landesregierung hat die Änderung der Corona-Bekämpfungsverordnung beschlossen. Diese gilt ab Montag, dem 17. Mai. Für die betriebliche Tätigkeit der meisten Gewerke hat sich nichts geändert. Die Änderungen bieten hauptsächlich mehr Möglichkeiten für Freizeit- und Kulturangebote, Jugendarbeit und Sport, Beherbergungsangebote und Innengastronomie. Ferner sind damit neue Kontaktregeln in den Außenbereichen verbunden.

Ein kurzer Überblick zu den wichtigsten Neuregelungen finden Sie hier

Zudem hat die Landesregierung die Regelungen zu Testnachweisen angepasst, die insbesondere für Betriebe mit körpernahen Dienstleistungen relevant sind:

  • Testnachweise können durch Antigen-Schnelltests (max. 24 Stunden alt) und PCR-Tests (max. 48 Stunden alt) erbracht werden
  • Antigen-Schnelltests sind solche, die zum Beispiel in einer Teststation, in einer Apotheke oder bei einem Arzt gemacht wurden. Antigentests können auch als Selbsttests vor Ort unter Aufsicht des Dienstleistenden gemacht werden
  • beim PCR-Test entnimmt Fachpersonal eine Probe aus dem Nasen- oder Rachenraum. Die Auswertung erfolgt im Labor

Durch die COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung werden Geimpfte und Genesene mit negativ Getesteten gleichgestellt. Damit müssen sie kein aktuelles negatives Testergebnis vorweisen, um zum Beispiel zum Friseur zu gehen.

Nähere Informationen zu den Erleichterungen für Geimpfte und Genesene finden Sie hier

Sowohl bei Getesteten als auch bei Geimpften und Genesenen bleiben die jeweiligen Pflichten zum Tragen einer Maske sowie die Abstandsgebote wie bisher bestehen.


COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung

Erleichterungen für Geimpfte und Genesene.
Menschen, die gegen Covid-19 geimpft oder von einer nachgewiesenen Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus genesen sind, erhalten bestimmte Erleichterungen. Zum Beispiel müssen sie kein aktuelles negatives Testergebnis vorweisen, um zum Beispiel zum Friseur oder in Geschäfte zu gehen Die Verordnung ist nun in Kraft getreten.

Aus der Verordnung ergeben sich die folgenden Erleichterungen für Geimpfte und Genesene:

  • Die Vorlage eines Negativ-Tests entfällt. Soweit die Infektionsschutzmaßnahmen des Bundes oder des Landes die Vorlage eines negativen Testergebnisses verlangen, sind Geimpfte und Genesene hiervon befreit. Sie müssen also beispielsweise beim Friseur oder der Fußpflege kein negatives Testergebnis mehr vorlegen.
  • Kontaktbeschränkungen entfallen, soweit sich nur Geimpfte und Genesene treffen. Sind an Zusammenkünften auch andere Personen beteiligt, zählen Geimpfte und Genesene nicht als Teilnehmer bei der Berechnung der Höchstgrenze.
  • Ausgangsbeschränkungen gelten für Geimpfte und Genesene nicht mehr.

Dagegen bleiben die folgenden Maßnahmen unverändert:

  • Maskenpflicht und Abstandsgebote bleiben bestehen! Da es keinen vollständigen Schutz für geimpfte und genesene Personen gibt, bleiben auch für diese Personengruppe die Gebote zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen und Abstandsgebote unberührt.
  • Die Testangebotspflicht nach § 5 Corona-Arbeitsschutzverordnung bleibt vorerst unverändert bestehen.

Nähere Informationen finden Sie hier

Geimpfte und genesene Personen müssen folgende Voraussetzungen erfüllen:

  • Es dürfen keine typischen Symptome oder sonstigen Anhaltspunkte für eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vorliegen (Atemnot, neu auftretender Husten, Fieber und Geruchs- oder Geschmacksverlust).
  • Geimpfte müssen einen Nachweis für einen vollständigen Impfschutz vorlegen – zum Beispiel den gelben Impfpass. Seit der letzten erforderlichen Einzelimpfung müssen mindestens 14 Tage vergangen sein.
  • Genesene benötigen den Nachweis für einen positiven PCR-Test (medizinische Labordiagnostik), der mindestens 28 Tage und maximal sechs Monate zurückliegt.

Impfungen für Prioritätsgruppe 3

Ab dem 10. Mai stehen Impftermine für Menschen der Prioritätsgruppe 3 zur Verfügung. Die Terminvergabe in den Arztpraxen erfolgt in der Regel nach Kontaktaufnahmen durch die Praxen bei ihren Patientinnen und Patienten. Bei vielen Arztpraxen gibt es Listen, auf denen Sie sich für eine Impfung registrieren können. Die Termine in den Impfzentren können ab dem 06. Mai hier gebucht werden. Anders als zuvor bei den Prioritätsgruppen 1 und 2 er-folgt innerhalb der Prioritätsgruppe 3 keine weitere Abstufung hinsichtlich der Impfpriorität einzelner Gruppen.

Informationen zu den einzelnen Prioritätsgruppen finden Sie hier

Die Berechtigung für die Prioritätsgruppe 3 kann insbesondere über eine Arbeitgeberbe-scheinigung nachgewiesen werden.
Die Bescheingung finden Sie hier

Da nach wie vor nicht ausreichend genug Impfstoff vorhanden ist, um allen Menschen ein Impfangebot zu machen, werden Arbeitgeber gebeten, genau zu prüfen, ob der eigene Tä-tigkeitsbereich bevorzugt impfberechtigt ist.

Nähere Informationen zu dem Thema finden Sie in Kürze auf dieser Seite.


3. Änderung der Corona-ArbeitsschutzVO

Testangebot nun zweimal die Woche!
Am 22.04. wurde die 3. Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung verkündet. Sie tritt mit dem heutigen Tag in Kraft.

Alle Arbeitgeber haben ihren Beschäftigten zweimal die Woche einen Test in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 anzubieten.

Nachweise über die Beschaffung von Tests oder Vereinbarungen mit Dritten über die Testung der Beschäftigten sind vom Arbeitgeber nunmehr bis zum 30.06.2021 aufzubewahren.

Die 3. Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Stand: 22.04.2021) finden Sie hier


2. Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung

Am 13.04.2021 hat das Bundeskabinett die 2. Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung beschlossen. Diese wird nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger voraussichtlich in der 16. KW 2021 in Kraft treten. Dies sind die wesentlichen Änderungen:

  • Verlängerung der Arbeitsschutzverordnung bis zum 30. Juni
  • Pflicht zur Bereitstellung von Testangeboten für alle Betriebe:
    Sämtliche Betriebe müssen ihren Beschäftigten, die nicht ausschließlich im Home-Office arbeiten, mindestens einen Test in der Woche anbieten. Beschäftigtengruppen mit tätigkeitsbedingtem erhöhtem Infektionsrisiko müssen zweimal pro Woche ein Testangebot erhalten. Hierzu zählen insbesondere Beschäftigte, die körpernah arbeiten. Die Kosten für die Tests tragen die Arbeitgeber.
  • Arbeitnehmer/innen sind nicht verpflichtet, das Testangebot anzunehmen
  • Es können PCR-Tests/ Antigen-Schnelltests zur professionellen oder zur Selbstanwendung angeboten werden, aber auch Teststrukturen Dritter, wie insbesondere kommunale oder private Testcenter genutzt werden
  • Die Entscheidung, ob die Testungen innerhalb der vergütungspflichtigen Arbeitszeit der Beschäftigten durchzuführen sind, soll im Rahmen betrieblicher Vereinbarungen getroffen werden
  • Nachweise über die Beschaffung von Tests oder Vereinbarungen mit Dritten über die Testung der Beschäftigten sind vom Arbeitgeber vier Wochen aufzubewahren
  • Die bisher geltenden Maßnahmen bestehen weiter:
    Das Testen entbindet nicht von den Abstands-, Masken-, und Hygieneregeln sowie den sonstigen technischen und organisatorischen Arbeitsschutzmaßnahmen und notwendigen Hygienevorkehrungen im Betrieb und der Beachtung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel

Die 2. Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung (Stand: 13.04.21) finden Sie hier


Aktualisierung der SARS-CoV-2 Handlungsempfehlung für Bildungsstätten

Die Verwaltungs-Berufsgenossenschaft (VBG) hat die Handlungsempfehlungen im Zusammenhang mit Hygiene- und Abstandsregeln für Bildungsstätten aktualisiert.

Mehr lesen Sie hier


Empfehlungen zum Lüftungsverhalten an Innenraumplätzen


Wichtige Punkte für das Friseurhandwerk

Arbeitsschutzstandard der BGW für das Friseurhandwerk
Den aktuellen Arbeitsschutzstandard der BGW für das Friseurhandwerk vom 19.02.2021 finden Sie hier

Was muss ich bei der Erhebung von Kundendaten beachten?
Die Erklärung finden Sie hier

Ein Muster zur Datenerhebung des ZDH finden Sie hier